Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeines

Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und schweyenMedia Inhaber Robert Mike Schweyen – Mediendesign, nachfolgend schweyenMedia genannt, gelten ausschließlich
diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende AGBs des Kunden sind nur dann wirksam, wenn diese von der Agentur ausdrücklichschriftlich anerkannt
werden.

1. Urheberrecht und Nutzungsrecht
1.1 Jeder an schweyenMedia Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an seine Werkleistungen gerichtet ist. Es gelten
die Bestimmungen der §§ 2 und 31 UrhG in Verbindung mit den Werkvertragsbestimmungen des BGB.

1.2 Für Entwürfe, Illustrationen, Texte und Werkzeichnungen der schweyenMedia  nachfolgend Inahber so wie Mitarbeiter falls vorhanden als persönliche, geistige Schöpfung, gilt das Urheberrechtsgesetz. Die
Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

1.3 Die Entwürfe, Illustrationen und Werkzeichnungen dürfen einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede
Nachahmung - auch von Teilen oder Details - ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung ist schweyenMedia berechtigt Schadensersatz in Höhe der Vergütung zu verlangen, die
für die Erstellung des ursprünglichen Werkes angefallen ist. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schadensersatzansprüche werden ausdrücklich vorbehalten.

1.4 Die Arbeiten dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwertet werden. Jede anderweitige oder weitergehende
Nutzung ist nur mit der Einwilligung von schweyenMedia und nach Vereinbarung eines zusätzlichen Nutzungshonorars gestattet.

1.5 Mit der Zahlung des Nutzungshonorars erwirbt der Auftraggeber das Recht, die Arbeiten im vereinbarten Rahmen zu verwerten (nutzen). Dabei räumt ihm schweyenMedia in der Regel das ausschließliche Nutzungsrecht gem. § 31 Abs.3 UrhG ein.

1.6 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass
dies ausdrücklich vereinbart worden ist.

1.7. schweyenMedia ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglicher und beauftragten  Pflichten zu betrauen.

2. Vergütung

2.1 Entwürfe, Illustrationen, Texte und Werkzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung der Nutzungsrechte eine einheitliche Leistung.

2.2 Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe und/oder Werkzeichnungen geliefert, entfällt das Entgelt für das Copyright.

2.3 Die Vorlage von Entwürfen und sämtliche sonstige Tätigkeiten, die schweyenMedia für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, soweit nichts anderes vereinbart
wird.

2.4 Für die Teilnahme an Präsentationen (Agentur-Pitch) steht schweyenMedia ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält schweyenMedia keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt Eigentum von schweyenMedia. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese weiter zu nutzen. Die Unterlagen sind schweyenMedia auszuhändigen.
Bei Auftragsvergabe ist das Präsentationshonorar anzurechnen. Sollte es nicht zu einem Auftrag kommen, ist schweyenMedia berechtigt die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden.

3. Fälligkeit der Vergütung

3.1 Die Vergütung ist bei Ablieferung fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist ein entsprechendes Teilhonorar jeweils bei Abnahme des Teiles fällig.

3.2 Bei Zahlungsverzug kann schweyenMedia Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz nach § 247 Abs. 1 BGB verlangen.

3.3 Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von schweyenMedia hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten.

3.4 Die Vergütung sind Bruttobeträge. Kein Steuerausweis aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG)

 

4. Sonderleistungen (Neben- und Reisekosten)

4.1 Sonderleistungen, wie z.B. die Umarbeitung oder Änderung von Werkzeichnungen, Manuskriptstudium, werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.

4.2.schweyenMedia wird berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen.

 

4.3 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von Mitarbeitern von schweyenMedia abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, schweyenMedia im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

 

4.4 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Fotosatz, Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 An Entwürfen, Illustrationen und Werkzeichnungen werden nur Nutzungsrechte, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Hinsichtlich der Nutzungsrechte gelten die Vorschriften unter 1.1 bis 1.6 dieser AGB entsprechend.

5.2 Die Originale sind daher nach angemessener Frist, spätestens jedoch nach 8 Wochen unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

5.3 Die Zusendung und etwaige Rücksendung der Arbeiten gehen auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

5.4 Sämtliche Lieferungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von schweyenMedia.

6. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

6.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind schweyenMedia Korrekturmuster vorzulegen.

6.2 Die Produktionsüberwachung durch schweyenMedia erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung sind Mitarbeiter von schweyenMedia berechtigt, nach eigenem Ermessen - unter Berücksichtigung der Vorgaben und Vorstellungen des Auftraggebers - die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu erteilen.

6.3 Texte werden nach bestem Wissen sorgfältig gelesen, Ziffer 7 gilt sinngemäß auch für Texte.

6.4 Von allen vervielfältigten Arbeiten werden schweyenMedia 10 bis 20 einwandfreie ungefaltete Belege (bei wertvollen Stücken eine angemessene Anzahl) unentgeltlich überlassen. schweyenMedia ist berechtigt, diese Muster zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden.

7. Haftung

7.1 Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen, Illustrationen, Texten oder Werkzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit in Wort und Bild. Werden die durchgeführten Leistungen und Maßnahmen im Rahmen von Meetings, Gesprächen oder Telefonaten an die Agentur herangetragen, so erfolgt die Freigabe durch den Kunden auf Grundlage der Besprechungsprotokolle der Agentur.

7.2 Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Illustrationen, Texte, Reinausführungen oder Werkzeichnungen entfällt jede Haftung für schweyenMedia.

7.3 Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Entwürfe haftet schweyenMedia nicht.

7.4 Soweit die Mitarbeiter notwendige Fremdleistungen in Auftrag geben, sind die jeweiligen Auftragsnehmer keine Erfüllungsgehilfen schweyenMedia. Eine Haftung für die Leistungen und Arbeitsergebnisse solcher Auftragsnehmer wird ausgeschlossen, soweit dem gesetzliche Vorschriften nicht entgegenstehen.

7.5 Vertragliche Ansprüche und Rechte sowie Schadenersatzansprüche aus Delikt sind ausgeschlossen, es sei denn, die Ansprüche oder Schäden wurden vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auch bei Handlungen unserer Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.

7.6 Bei Druckaufträgen, die schweyenMedia namens und im Auftrag des Kunden erteilt, gelten die Regelungen für Mehr- bzw. Minderlieferungen der jeweiligen Druckerei. Der Kunde ist verpflichtet, ein Mehr- oder Minderergebnis der bestellten Auflage bis 10% anzuerkennen. I.d.R. werden diese aber schon bei Auftragserteilung an die Druckerei ausgeschlossen.

8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

8.1 Im Rahmen der übernommenen Aufgaben besteht Gestaltungsfreiheit.

8.2 Die vom Auftraggeber überlassenen Vorlagen (z.B. Fotos, Texte, Modelle, Muster, etc.) werden von schweyenMedia unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber zu deren Verwendung berechtigt ist.

9. Kennzeichnung

schweyenMedia ist berechtigt, auf allen entwickelten Informationsmitteln und Maßnahmen auf die Agentur hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

10. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSTAND

Erfüllungsort ist Düren (NRW); es gilt deutsches Recht und Gerichtsstand ist ebenfalls in Düren, Deutschland. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des AGs im Ausland befindet.

11.  SCHLUSBESTIMUNG

Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von schweyenMedia gebunden. Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommt.                                             Stand  01.04.2016

 

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